Wirtschaftsrecht

Die Fachgruppe Wirtschaftsrecht in der Bibliothek der HSBI

Das Team Wirtschaftsrecht ist die Anlaufstelle für wirtschaftsrechtliches Know-how mit Fokus auf Nachhaltigkeit, Circular Economy und Kunststoffe. Zentrale Aufgabe der Forschungsgruppe Wirtschaftsrecht im Transferprojekt InCamS@BI ist es, rechtliche Implikationen im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung von Beginn an bei der Ideenentwicklung mitzudenken. Zusätzlich befasst sich die Gruppe mit den rechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit der Schaffung von Transferstrukturen an der Hochschule ergeben.

Überblick

Im Fokus: Nachhaltikeitsgesetzgebungen
Herausforderungen und Chancen für Unternehmen
Das Recht als Innovationstreiber
Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte
Angebote
Team

Im Fokus: Nachhaltikeitsgesetzgebungen

Kristin Maoro und Micha Steiner
© P. Pollmeier/HSBI

Das Team Wirtschaftsrecht ist eine von sieben Forschungsgruppen, die sich im interdisziplinären Projekt InCamS@BI einbringen. Die Expert:innen des Wirtschaftsrechts fokussieren sich auf Fragestellungen aus dem Bereich Nachhaltigkeit, die mit zirkulärer Wertschöpfung in Zusammenhang stehen.

Im Projekt InCamS@BI spielen Kunststoffe eine wesentliche Rolle. Die Forschungsaktivitäten der Fachgruppe Wirtschaftsrecht konzentrieren sich auf die Bereiche Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht. Die Wirtschaftsrechtler:innen beschäftigen sich mit Fragen wie: Welche Eigenschaften muss ein Material erfüllen, um als Kunststoffrezyklat zu gelten? Wann endet die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes? Wann wird Abfall nach europäischem Chemikalienrecht wieder zu einem Stoff, Gemisch oder Erzeugnis?

Auch andere Regulierungen auf nationaler und EU-Ebene spielen für die Arbeit des Teams Wirtschaftsrecht eine wichtige Rolle. EU-Ökodesign-Verordnung, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Verpackungsgesetz, Lieferkettenrichtlinie, Green-Claims-Directive, Corporate Sustainability Reporting Directive und die Taxonomie-Verordnung sind nur einige der dafür wichtigen Gesetze. Viele dieser Gesetze leiten sich aus dem Green Deal ab.

Gut zu wissen: Green Deal

Herausforderungen und Chancen für Unternehmen

Neue EU-Ökodesign-Verordnung, Kreislaufwirtschaftsgesetz & Co: HSBI-Wirtschaftsjurist:innen unterstützen Wissenschaft und Wirtschaft mit Expertise

Pressemitteilung vom 18. Juli 2024 lesen

Gerade für Unternehmen bergen diese Gesetze einige Herausforderungen: Zum einen gibt es Unsicherheiten darüber, wie die Regelungen zu verstehen sind, gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ist aber vor allem die schiere Vielfalt, gepaart mit einer hohen Novellierungsgeschwindigkeit, eine echte Hürde. Ein besonderes Anliegen des Teams Wirtschaftsrecht ist es deshalb, diese Unternehmen zu motivieren, sich in den Gesetzgebungsprozess einzubringen, beispielweise über die Beteiligung an Debatten, durch Verbände oder im Gespräch mit der Politik. Nur, wenn sie so früh wie möglich praktische Beispiele liefern, können auch praxisgerechte Ergebnisse erzielt werden.

Außerdem hat das Team ein Modul-Projekt für den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht erprobt, bei dem der Transfer im Mittelpunkt steht. Angelehnt an das Konzept eines Makeathons werden Unternehmen aus der Region eingeladen Challenges mitzubringen, welche die Studierenden dann in Teams bearbeiten. Der erste Lauf wurde im Sommersemester 2024 abgeschlossen. Auf weitere Unternehmen und neue Challenges für die nächste Veranstaltung freut sich das Team.   

Das Recht als Innovationstreiber

In der Bibliothek der HSBI
© P. Pollmeier/HSBI

Innovative Lösungen für den nachhaltigeren Einsatz von Kunststoffen soll das Transferprojekt InCamS@BI an der HSBI entwickeln. Diese Innovationen können durch verschiedene Anreize gefördert werden – einer der Innovationstreiber ist das Recht. Die Expert:innen wissen um die Bedeutung des Wirtschaftsrechts in der Umsetzung der Regulierungen: Eine Innovation kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie den rechtlichen Rahmenbedingungen genügt. Dies muss aber so geschehen, dass die Innovation daran nicht scheitert, sondern die rechtlichen Rahmenbedingungen von Beginn an mitgedacht werden und das Unternehmen möglichst wenig belasten.

Gemeinsam mit dem HSBI-Justiziariat in der Verwaltung arbeitet das Team die rechtlichen Rahmenbedingungen für die verschiedenen Kooperationsmöglichkeiten an der HSBI aus. Muster für Geheimhaltungsvereinbarungen, auch NDAs (Non-Disclosure-Agreements) genannt, hat das Team bereits in Abstimmung mit dem Justiziariat entwickelt. Diese kommen zum Beispiel bei Veranstaltungen wie Expert Panels oder Makeathons zum Einsatz, also immer dann, wenn vertrauliche Gespräche geführt werden und Unternehmen beispielsweise Informationen einbringen, die nicht nach Außen gelangen sollen. Zudem entwickeln die HSBI-Jurist:innen Standardmuster für Verträge sowie Leitfäden, damit Kooperationsanfragen zügig bearbeitet werden können.

Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte

  • Identifizierung und Bearbeitung rechtlicher Forschungsfragen in Bezug auf die R-Strategien bei Kunststoffen, insbesondere im Rahmen der Entwicklung technischer Lösungen
  • Vermittlung der Bedeutung von europäischen und nationalen Regelungen auf die Entwicklung einer Circular Economy
  • Vermittlung der Bedeutung wirtschaftsrechtlicher Kompetenzen in der Lösungsentwicklung und interdisziplinären Zusammenarbeit
  • Erarbeitung einer Blaupause für den Transfer der Hochschule unter Einbindung des HSBI-Justiziariats:
      • Clusterung der rechtlichen Anforderungen an Transfertätigkeiten der Hochschule und Darstellung in Leitfäden
      • Leitfäden für die vertragliche Gestaltung der Zusammenarbeit mit Unternehmen

Angebote im Rahmen von InCamS@BI

Die Forschungsgruppe arbeitet an folgenden Angeboten im Rahmen des Transferprojekts InCamS@BI mit:

Fragen

Die Kolleg:innen aus der InCamS@BI-Forschungsgruppe Wirtschaftsrecht sind die richtigen Ansprechpartner:innen, wenn es um folgende Fragen geht:

  • Rechtliche Fragestellungen rund um das Recycling von Kunststoffen
  • Fragestellungen zu EU- und nationalen Regelungen in Hinblick auf Circular Economy
  • Erstbegutachtung / Einschätzung von Vertragsdokumenten im Zusammenhang mit dem Transfer

 

Micha Steiner und Kristin Maoro

Das Team

Die Kontaktdaten der InCamS@BI-Forschungsgruppe finden Sie hier: Team Wirtschaftsrecht.

Kristin Maoro, LL.M.
Prof. Dr. Christiane Nitschke

Unterstützt die Fachgruppe bei Bedarf:

Prof. Dr. Daniel Antonius Hötte