Markenpiraterie im Kontext des Deutschen und Europäischen Markenrechts (Markenpiraterie)

Marke, Markenrecht, Markenpiraterie, Produktpiraterie, Wirtschaftsrecht, Europäische Union.

Fachhochschule Bielefeld
Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit
Interaktion 1
33619 Bielefeld

Projektleitung
Prof. Dr. jur. Brunhilde Steckler, Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit

Tel. 0521/106-5070, steckler@fh-bielefeld.de

Vertretung
Ass. jur. Arthur Felk, Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit,

Tel. 0521/106-4829, arthur.felk@fh-bielefeld.de

Projektbeteiligung
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V., Berlin;
Markenverband e.V., Berlin;
Aktionskreis gegen Markenpiraterie e.V., Berlin;
Continental AG, Hannover;
Melitta Zentralgesellschaft mbH & Co KG, Minden;
Huning Maschinenbau GmbH & Co KG, Melle;
Beyer Patent- und Rechtsanwälte, Düsseldorf;
Kanzlei Bardehle Pagenberg GbR, München;
Die Erfinderinnen, Wildeshausen;
gürtlerbachmann GmbH, Hamburg;
IHK Ostwestfalen zu Bielefeld;
IHK Lippe zu Detmold

Laufzeit
01.10.2012 bis 31.05.2016
                                                   

Kurzbeschreibung
Das Vorhaben untersucht Markenrechtsverletzungen, die in der Wirtschaftspraxis unter dem Schlagwort "Produkt- und Markenpiraterie" bekannt geworden sind und entwickelt Vorschläge für Strategien und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung rechtswidriger Handlungen.

Durch die Globalisierung und die damit verbundene zunehmende internationale Arbeitsteilung sowie die wachsenden Verflechtungen der Handelsströme zwischen Volkswirtschaften kann ein Land wie Deutschland nicht mehr im Preis-, sondern eher im Qualitätswettbewerb bestehen. Folglich steigt die Bedeutung geistigen Eigentums als Basis für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu den traditionellen Investitions- bzw. Kapitalgütern, wie z.B. Betriebsgrundstücke, Gebäude und Inventar. Dieser Trend lässt sich durch den Anstieg der Markenanmeldungen bei moderatem Wachstum der FuE-Ausgaben nachvollziehen. Unternehmensbefragungen offenbaren, dass ca. 14% "oft oder sehr oft" von Markenverletzungen betroffen waren, insgesamt geben knapp 65% an, zumindest betroffen gewesen zu sein. Lediglich ein Drittel der Befragten hatte noch niemals mit dieser Problematik zu kämpfen.

Das Vorhaben umfasst eine quantitative und qualitative Recherche der Markenrechtsverletzungen im Sinne der "Markenpiraterie", z.B. durch gezielte Übernahme verkehrsbekannter Merkmale einer geschützten Marke, der Aufmachung einer Ware, durch Annäherung an ein bekanntes Kennzeichen oder durch Nutzung einer fremden Marke als Suchbegriff im Internet (Keyword-Advertising). Eine branchenübergreifende Befragung in der Wirtschaft zu Markenrechtsverletzungen wird eingeschlossen (Stichprobe ca. 500). Der Praxisbezug wird insbesondere durch die Beteiligung von Kammern, Verbänden, Unternehmen und im Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwaltskanzleien hergestellt. Mit den Projektpartnern gemeinsam sollen die Verletzungstatbestände markenrechtlich kategorisiert und Vorschläge für Strategien und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung rechtswidriger Handlungen entwickelt werden.

Die Ergebnisse werden in Form eines wissenschaftlichen Berichts veröffentlicht, welcher die Auswertung der empirischen Untersuchung einschließt. Weiterhin wird ein Leitfaden für die Unternehmenspraxis erstellt

und eine App zum Markenrecht entwickelt. Auf der Homepage des Projekts werden der Leitfaden und der empirische Bericht zur Markenpiraterie veröffentlicht.

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